Die EU wird jetzt größer – auch besser?

Beim Gipfel in Kopenhagen am 13./14. Dezember traf die EU eine wahrlich historische Entscheidung: Gleich 10 neue Mitglieder werden am 1. Mai 2004 der EU beitreten. 25 Staaten von Estland bis Portugal, von Irland bis Zypern werden dann der europäischen Wohlstands- und Friedensgemeinschaft angehören. Die Türkei bleibt weiterhin vor der Tür, hat jedoch eine Betrittsperspektive erhalten.

Nach hartem Feilschen um Agrarmilliarden und sogar Ärztediplome konnten die Verhandlungen mit den drei baltischen Ländern, Polen, der Slowakei, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Malta und mit Zypern erfolgreich abgeschlossen werden. Ob die Staaten tatsächlich alle in der Lage sein werden, wirtschaftlich und auch gleichsam geistig vollwertige Mitglieder der europäischen Werteunion zu sein, wird die Zukunft zeigen.

Ebenso wird erst später über die Aufnahme der Türkei entschieden werden. Das ist richtig, denn momentan ist das Land nicht reif für Europa, ja es ist auch fraglich, ob es in drei oder vier Jahren soweit sein wird. Immerhin können die Türken ihren guten Willen beweisen, innenpolitische Reformen durchführen, die den Bürgern in jedem Fall zu Gute kommen werden. Selbst wenn es am Ende doch keinen Beitritt der Türkei zur EU geben sollte.

Doch neben der beschlossenen Erweiterung der Union gab es keine Fortschritte in den Fragen der Vertiefung: All das wird im weiteren Verlauf zu klären sein, nachdem der Konvent seinen Verfassungsvorschlag vorstellt haben wird. Gerade mit 25 Mitgliedern kann die alte, ursprünglich auf nur 6 Mitglieder ausgelegte Struktur der Gemeinschaft nicht so bleiben, wie sie jetzt ist. Der Post-Nizza-Prozeß ist in vollem Gange, doch recht voran gekommen ist man bei der Frage "Welches Europa wollen wir?" noch nicht.

Besser ist daher die EU noch nicht geworden, nur größer.

Stefan Ewert

Links:
Europäischer Konvent online
Informationen des Bundestages zum EU-Konvent